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Geht es nach den Plänen von OBM Jung, soll Leipzig bei der Wärmewende zum Motor für den Stadtumbau für ganz Deutschland werden. Ein 100-Mio.-Euro-Pilotprojekt in der Südvorstadt-West soll als Testlauf für den großflächigen Fernwärmeausbau dienen. In den nächsten 20 Jahren kommen auf Leipzig dann jährlich 300 Mio. Euro zu! Zur Erinnerung: Unsere Stadt hat aktuell ein Defizit von 100 Mio. EUR im Stadthaushalt, das noch auszugleichen ist. Nun sollen also intakte Straßen aufgerissen werden, tonnenweise Rohrleitungen in die Erde verbracht werden und neue Umspannwerke entstehen. Das alles ist nicht umweltfreundlich oder gar in neudeutsch „klimaneutral“ zu haben. Die Rückzahlung werden dann die angeschlossenen Fernwärmebezieher durch hohe Netzentgelte, Strom- und Fernwärmekosten zu leisten haben. Hausbesitzer werden die Kosten für die zu verwendenden Fernwärmestationen auf die Mieten umlegen und die Heizkosten werden sich zusätzlich erhöhen, weil die Kredite für die Investitionen in das teure Ideologieprojekt abgezahlt werden müssen. Sozialpolitik sieht anders aus! Die AfD-Fraktion Leipzig wird alles dafür tun, dass unsere Steuergelder nicht weiter in solchen kontraproduktiven Klimaprojekten verschwendet werden. Die Wärmewende ist ein ideologischer Irrweg!
#afdfraktionleipzig
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Man muss nur Jung lesen...
Diese Irren müssen weg.
Es ist wirklich ein Irrsinn was diese Politiker betreiben, Geld , Schulden , Logik … Vollkommen egal ! Es gibt nur eine Alternative ! 💙
In einem Land, in dem es Solidarität gibt für linksextremistische Terroristen wie Simeon „Maja“ T., der unschuldige Menschen halb totgeschlagen hat, werden schwere Geschütze aufgefahren gegen diejenigen, die einfach nur Mitglied in einer Oppositionspartei sind.
Nach dem Terror gegen AfD-Chefin Alice Weidel beim Sommerinterview liegt das Umfrageergebnis der Partei bei 25 Prozent, in Sachsen sind es sogar 35 Prozent. Grund genug für das System, die Klingen zu schärfen: In Leipzig wurde jetzt den AfD-Stadträten Marius Beyer und Rocco Farkas jeweils der Kleine Waffenschein entzogen. Die Gründe: Keine Straftaten, sondern einfach nur die Mitgliedschaft in der Alternative für Deutschland!
„Das ist absolut totalitär“, sagt der Leipziger Rechtsanwalt und Stadtrat Roland Ulbrich, der für die Betroffenen Widerspruch gegen die Bescheide eingelegt hat. „Und ohnehin nur reine Symbolpolitik. Vor allem, weil ein kleiner Waffenschein kaum Befugnisse mit sich bringt.“
Beiden wurde vorgeworfen, dass sie Mitglieder des Leipziger Stadtrates sind. Einer beantragte den Waffenschein, weil er befürchtete in seiner Eigenschaft als AfD-Mitglied tätlich angegriffen und verletzt werden zu können. Diese Annahme sollte sich später sogar bewahrheiten! Der andere ist Mitglied in einem Western-Club und besitzt eine historische, funktionsunfähige Waffe – ein reines Dekostück. „Dafür braucht man trotzdem einen Kleinen Waffenschein“, so Rechtsanwalt Ulbrich.
Hintergrund der Maßnahme des Leipziger Ordnungsamts: Das Waffengesetz wurde 2020 geändert. Seither reicht die pure Mitgliedschaft in einer Partei aus - aber die Verfassungsfeindlichkeit muss durch das Bundesverfassungsgericht festgestellt sein, was vorliegend nicht der Fall ist. Es gibt lediglich eine Einschätzung des sächsischen Verfassungsschutzes, wonach der AfD-Landesverband Sachsen „gesichert rechtsextremistisch“ sei.
„Begriffe wie Rechtsextremismus oder Extremismus allgemein findet man in keinem Gesetz“, erklärt Ulbrich. Der Widerruf der Waffenscheine sei klar rechtswidrig und offenbar politisch motiviert. Kein Wunder: Zuständige Waffenbehörde ist die Stadt Leipzig!
#afdfraktionleipzig #afd #leipzig #waffenschein #schikane #waffenbehörde #willkür
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Gerade nach den mehrfach verübten Anschlägen auf den Kollegen eine Farce!
Haben die Angst, dass sie mit Platz- oder Gaspatronen getötet werden von den bösen AfD Leuten. Ein Freund behauptet allerdings, dies wäre reine Schikane
Es ist der Machterhalt mit allen Mitteln! Die alt Parteien finanzieren in Millionen höhe ihre linken Kolonnen ! & Die Justiz schaut weg und hat ihre Anweisungen !
Fahrradbügel, Parklets, Blumenkübel, Carsharing-Flächen, Stellflächen für Leihfahrräder und Leihroller – in der gesamten Stadt schießen sie wie Pilze aus dem Boden, meist auf Kosten von PKW-Stellplätzen.
Grundlage bilden in den meisten Fällen die Mobilitätsstrategie 2030, zahlreiche einzelne Stadtratsbeschlüsse, Petitionen und Beschlüsse zur Gewährung von Mitteln aus den Budgets der Stadtbezirksbeiräte. Leider werden die Anwohner der betroffenen Straßen offenbar vorab nicht ausreichend über die anstehenden Veränderungen informiert, was bisher zu zahlreichen Nachfragen bis hin zu hitzigen Debatten im Anschluss führte.
Das Verkehrs- und Tiefbauamt erklärt uns, also der Stadtpolitik und den aufgebrachten Bürgen dann meist, dass es sich bei dieser oder jener Maßnahme, um eine zur Aufwertung des öffentlichen Raumes oder zur Klimawandelanpassung handelt. Wir alle kennen in diesem Zusammenhang das Vokabular der Stadtverwaltung in unzähligen Antwortschreiben zu Einwohneranfragen oder Petitionen. Das Kind ist dann aber oftmals schon in den Brunnen gefallen, der Parkplatz vernichtet. Wo die privaten PKW bei gleichzeitig schwindendem Parkraum abgestellt werden sollen, interessiert nicht. Hauptsache man kann sich verwaltungsintern auf die Schulter klopfen, man hat wieder etwas für die sogenannte Verkehrswende getan!
Ungünstig, wenn das umgesetzte Projekt von der Anwohnerschaft nicht so recht angenommen wird, die aufgestellten Fahrradbügel beispielsweise andauernd frei sind, als Rankhilfe für Wildkräuter oder Abfallsammelstelle dienen.
Es besteht also der dringende Verdacht, dass bei der Planung/Umsetzung so mancher Maßnahme zur „Aufwertung des Straßenraumes“ weniger tatsächliche Bedarfe, dafür aber ideologische Motive - vorangetrieben von einer lauten Minderheit - im Vordergrund stehen.
Hier sollte die Stadtverwaltung in Zukunft mehr Ehrlichkeit an den Tag legen und Steuergeldverschwendung gezielt vermeiden!
Wir hatten deshalb beantragt, dass im Vorfeld der geplanten Einrichtung von Mobilitätspunkten, Carsharing-Flächen, Fahrradabstellanlagen, Parklets und Baumscheiben die Anwohner frühzeitig über die Anzahl wegfallender Parkplätze in ihrer Straße - mittels Flugblatt, öffentlichen Aushängen und digitalen Kanälen – informiert werden. Weiterhin soll die Möglichkeit einer Beteiligung (Beschwerdemanagement) eingeräumt werden. Dieses Prozedere soll auch bei Straßenneu- und Umbaumaßnahmen Anwendung finden.
Leider wurde unser Antrag von Linken, Grünen, SPD und auch BSW abgelehnt!
#afdfraktionleipzig #afd #leipzig #srle #Verkehr #Parkplatznot #Steuergeldverschwendung
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Bitte dann bleiben. Vielen Dank für Ihre Arbeit
Wie wäre es mal an die netten Lieferanten und Kuriere mit Fahrzeug zu denken.... Uns wird jeglicher Platz zum Halten fürs Zustellen weggenommen....und dann wird schön von der Stadt Leipzig abkassiert wenn man falsch steht 🤬 wir sind auch Menschen
Unglaublich 😡 Da machen die Leute auch noch mit, beschämend 🥲😡🤮
Geld ist keines da im kommenden Haushalt von Leipzig. Aber das, was nicht da ist, will die Linke jetzt mit vollen Händen ausgeben! So ungefähr die Logik von Zeitgenossen, die in erster Linie ideologiegetrieben handeln...
Seit 2012 ist die frühere Theaterspielstätte Skala in der Gott-schedstraße 16 jetzt schon geschlossen. 6 Millionen Euro sollte die Sanierung des Altbaus noch vor einem Jahr kosten. Dann wurde nach oben korrigiert – auf über das Doppelte: 13 Millionen! Und auch diese Summe soll noch nicht das Ende der Fahnenstange sein. Denn einige Schäden am Gebäude haben sich erst bei genauerer Untersuchung gezeigt. Trotzdem hat die Stadt eine Baugenehmigung beantragt...
„Der Haushalt droht, nicht genehmigt zu werden“, sagt der Leipziger AfD-Stadtrat Roland Ulbrich. „In dieser Situation ein Gebäude sanieren zu wollen, anstatt es zu verkaufen, ist ein Skandal und letztlich nichts weiter als eine versteckte NGO-Finanzierung!“ Denn: Als städtisch subventionierter Staatsbetrieb wird die kleine Bühne voraussichtlich nicht genug abwerfen, um eine kostendeckende Miete zu erwirtschaften! Was bedeutet: Das ganze wird auch nach der Sanierung ein Zuschussbetrieb bleiben!
„Im Rahmen der sozialistischen Kulturpolitik von Kultur-Bürgermeisterin Skadi Jennicke von der Linkspartei werden die vorhandenen Mittel rein ideologisch verwendet“, kritisiert der AfD-Politiker weiter. „Linke NGOs, wie beispielsweise der Projekt Verein e. V., welcher das Soziokulturelle Zentrum Conne Island im Leipziger Süden betreibt, werden weiterhin gefördert. Gespart wird dagegen an den Projekten kleiner Kulturvereine, die sich der Heimat- und Brauchtumspflege bzw. dem gesellschaftlichen Zusammenhalt in Stadtquartieren widmen.“ Wenn es keine wirtschaftlich akzeptable Lösung gibt, will die AfD das Thema nach der Sommerpause im Stadtrat noch mal auf die Tagesordnung setzen.
AfD-Stadtrat Ulbrich weiter: „Nach Vorstellung der Linkspartei sollen keine städtischen Häuser verkauft werden, alles soll in öffentlicher Hand bleiben – damit es weiter verfällt und alles bald wieder so aussieht wie 1989!“
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und die Linkskommunisten haben mit freier Kultur noch viel größere Probleme denn alles was nicht mit dem Regenbogenfetzen geschmückt ist wird verboten.
Schaut euch doch einfach den Zustand unserer Straßen und Brücken an! Steuergelder wird einfach nur noch Verschwendet !
Mit Kultur hatten Faschisten schon immer ein Problem. Und die Stadt hat mit dem Verkauf öffentlichen Eigentums schon genug schlechte Erfahrungen gemacht.
Der Stadtrat hat im Juni 2025 die Neufassung der Stellplatz-Satzung, gegen die Stimmen der AfD-Fraktion, beschlossen. Das Problem, dass in vielen Stadtteilen zu wenige Parkplätze vorhanden sind, wird dabei nicht berücksichtigt. Leipzigs Bevölkerung wächst, die Zahl der Kfz wächst, die Zahl der Berufspendler wächst, doch der öffentliche Nahverkehr ist für viele noch immer keine zuverlässige Alternative. Das private Kfz bleibt somit für viele unverzichtbar. Die Stellplatz-Satzung lässt unbeachtet, dass die Kommune selbst die Anzahl der Plätze im privaten und im öffentlichen Raum erheblich reduziert. Natürlich klagt mancher Bauherr oder Investor, dass so Baukosten oder Mieten teurer würden. Aber wir können die Immobilienwirtschaft nicht aus der Mit-Verantwortung für den öffentlichen Raum unserer Stadt entlassen – deren Attraktivität ist auch ein Wert. Die Vermietung
eines Stellplatzes, auch in einer Tiefgarage, kann kostendeckend angelegt sein. Aufgabe der Stellplatz-Satzung ist es, den öffentlichen Raum vor zu vielen privat geparkten Kfz zu bewahren. Deshalb hat die AfD-Fraktion Leipzig beantragt, dass für jede neue Wohnung ein privater Stellplatz hergerichtet wird, wie es die Landesbauordnung vorsieht. Dieser kann ersatzweise auch für Fahrräder genutzt werden.
#afdfraktionleipzig #AfD #leipzig #srle #Parkplätze #verkehr #kfz #auto
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Dank der Anti Auto Bewegung wird sich in den kommenden Jahren die Situation nur deutlich verschlimmern. Der Bürger soll schlicht und ergreifend kein PKW mehr fahren.
Jedes Jahr die Steuern von ca. 8'000 zusätzlichen Kfz, aber nichts dafür geben. Das ist Sozialismus.
Verkehrsraum , Fahrspuren, Parkplätze, alles wird zurückgebaut ! Eine Rot/Grüne Ideologie , die auch noch von der CDU geduldet wird ! 🤢🤮
Alexandra Hachmeister ist gewählte Leipziger Stadträtin. Zusammen mit ihrem Zwillingsbruder führt sie erfolgreich die gleichnamige Bäckerei mit zwei Filialen. Wer im Internet nach dem Unternehmen sucht, wird schnell bei NIUS oder TAG24 fündig. Beide Medien berichteten Anfang des Jahres über Anschläge.
Das "Problem": Hachmeister sitzt für die AfD im Leipziger Stadtrat. Linke Kräfte glaubten sich deshalb wiederholt berufen, die Front der Läden großflächig mit schwarzer Farbe oder Teer zu "verzieren", Schriftzüge zu hinterlassen und die Nachbarschaft mit verunglimpfenden Flugblättern "beglücken" zu dürfen.
Einfältige wie gleichermaßen boshafte Botschaft: "Kein Bock auf Nazibrötchen!" Die Stammkundschaft der Bäckerei ficht das nicht an. Eher habe man neue Gesichter gesehen, erklärt Alexandra Hachmeister, die selbst parteilos ist, gegenüber NIUS. Die Bewertungen der Bäckerei bewegen sich auf hohem Niveau.
Deshalb zählte wohl auch der örtliche kirchliche Kindergarten zu den Brötchenkunden. Der erste Besuch des Pfarrers galt allerdings nicht der Qualität der Backwaren und entsprang auch nicht gelebter Solidarität gegenüber Anschlagsopfern in der Gemeinde, sondern entpuppte sich als eine Art Gesinnungstest.
So jedenfalls empfand Alexandra Hachmeister das Gespräch, welches kurz nach ihrer Wahl auf Wunsch des Pfarrers zustande kam. Dieses allerdings sei gut verlaufen, im Ergebnis die Fraktionszugehörigkeit im Stadtrat "geduldet" worden. Vorerst wurden also weiterhin leckere Brötchen wöchentlich geliefert.
Schlagartig ändern sollte sich das als die Bäckerei einen neuen Transporter beschaffte und diesen beklebte. Darunter auch ein unverdächtiger Sinnspruch, der auch heute noch an der Fassade einer alten Bäckerei im Wietzendorf (Heide) zu entdecken ist: „An deutscher Kraft zerschellt die Not, aus deutschem Korn wird deutsches Brot."
Ein Nutzer: "Der Sinnspruch mag heute anachronistisch erscheinen, aber es gab auch Zeiten, wo man noch wusste, dass Brot nicht im Supermarkt wächst." In Leipzig nahmen dagegen unappetitliche Dinge ihren Lauf. Zuerst flatterte ein Zettel des Kindergartens ein: "Bitte um Rückruf zwecks NS-Zitat".
Kurz darauf eskalierte die Situation mit einem Besuch des Elternsprechers. Nach heftiger Diskussion in der Einrichtung habe man sich entschlossen, keine Brötchen mehr von der Bäckerei zu beziehen. Jedenfalls nicht, "solange Alexandra Hachmeister weiter in der AfD-Fraktion säße", beschied er.
Für Alexandra Hachmeister stellt sich die Frage, mit welchem Recht ihr die Kirche vorschreibt, in welcher Fraktion sie zu sitzen habe. Für sie ist klar: "Die Kirche hat sich in politischen Dingen neutral zu verhalten. Diese dreiste Einmischung in meine persönliche Freiheit ist nicht tragbar."
Ihr Entschluss steht deshalb fest: "Wir werden austreten." Damit ist sie eine von Millionen Gläubigen, die der Kirche in Deutschland inzwischen den Rücken gekehrt haben. Und selten werden die Gründe dafür so deutlich sichtbar wie in ihrem Fall. Für die Kirche ist das weit mehr als nur ein Armutszeugnis.
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Die Kirche hat sich schon immer an die regierenden geklebt , auch 1933.
Gerade die Kirche muss andere Vorurteilen , die haben selbst genug aufzuarbeiten!
Die Kirche,
